Donnerstag, 9. November 2006

Todesstrafe im Osten

..wo liegt Abchasien? Oder Berg-Karabach?
Ersteres in Georgien und letzteres in Aserbaidschan.
Beides sind selbsterklärte unabhängige Republiken, die aber international nicht anerkannt sind, und damit de-Fakto-Regierungen haben, da weder Georgien noch Aserbaidschan in den Gebieten was zu vermelden haben. Sie entstanden ab 1992 mit dem Zerfall der Sowjetunion und in beiden Gebieten fanden ethnische Säuberungen statt, in deren Verlauf in Abchasien eine Viertel Million ethnischer Georgier vertrieben wurden und in Berg-Karabach muslimische Aserbaidschaner.

Gestolpert bin ich drüber wegen einem Bericht über "die letzten Henker" Europas, welcher sich mit Osteuropa und Ex-Sowjetunion-Staaten beschäftigt.
Im nicht anerkannten De-Fakto-Abchasien soll es ein nicht ausgesprochenes de-fakto-Moratorium auf Hinrichtungen geben, und zwei zum Tode verurteilte sollen in Sukhum unter sehr schlechten Haftbedingungen seit Jahren sitzen.

Im Januar 06 wurden 16900 Unterschriften gegen die Todesstrafe den Botschaften von Usbekistan und Weißrußland übergeben, die letzten beiden Länder in der Region, die momentan die Todesstrafe zur Anwendung bringen.
In Usbekistan hat Präsident Karimov daraufhin im Juni 06 eine Arbeitsgruppe damit beauftragt, Gesetzesentwürfe auszuarbeiten, die die Todesstrafe mit lebenslanger Haft ersetzen können.

Weder Weißrußland noch Usbekistan informieren die Öffentlichkeit über ihre Praxis der Todesstrafe - von einem Ex-Direktor des Todestrakts in Minsk, der jetzt in Berlin lebt, heisst es, daß weder Gefangene noch Angehörige vorher vom Hinrichtungstermin erfahren. Der Gefangene kann jederzeit aus seiner Zelle geholt werden, dann wird ihm das abgelehnte Gnadengesuch vorgelesen, und er wird in einer anderen Zelle mit einem Genickschuß hingerichtet. Die Angehörigen erfahren davon u.U. erst nach Monaten, die Leiche wird an einem geheimen Ort vergraben, ohne daß die Angehörigen das Grab besuchen können.

Todesstrafen-GegnerInnen, finde ich, tun gut daran, auch einen Blick gen Osten zu werfen, da meines Empfindens nach zumeist nach USA geblickt wird, auch jetzt angesichts des Todesurteils gegen Saddam Hussein, welches von den USA befürwortet wird.

Gerade im Zuge der Annäherung an Europa vieler Staaten in dieser Region besteht schon ein Trend, die Todesstrafe dort abzuschaffen, und man kann durchaus auf die dortigen Regierungen einwirken, in diese Richtung zu gehen, was die Aktion Usbekistans in Richtung Abschaffung der Todesstrafe zeigt.

Übrigens würd ich meine werten LeserInnen hier bitten, heute noch diese Online-Petition von Amnesty International gegen die Hinrichtung Minderjähriger im Iran abzuschicken, weil die Aktion nur noch bis morgen läuft und danach der iranischen Botschaft übergeben wird.

Nachtrag: Ich habe doch glatt vergessen, den Bericht von Amnesty International zu verlinken, den ich gelesen habe und daraufhin diesen Eintrag geschrieben hab:
Weißrussland und Usbekistan: die letzten Henker - Trend zur Abschaffung der Todesstrafe im ehemaligen Sowjetraum (pdf-Datei)

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